Barbing. (ck)  In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Barbing unter Vorsitz von Bürgermeister Dominik Schindlbeck, am vergangenen Mittwoch, 6.5.  wurden die neuen Gemeinderäte vereidigt, Ausschüsse besetzt und die beiden Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Zum Zweiten Bürgermeister wurde Johannes Heitzer aus Sarching und zur Dritten Bürgermeisterin Tanja Fleischmann aus Auburg gewählt. Mit den beiden Bürgermeisterstellvertretern sollten die Ortsteile abgebildet werden.

„Wir haben die nächsten sechs Jahre die ehrenvolle Aufgabe unsere Heimatgemeinde zu gestalten, aber auch die Pflicht für unsere Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner, Stimme und Vertrauensperson zu sein. Wir haben aus meiner Sicht natürlich eine sehr gute Konstellation von den Wählerinnen und Wählern bekommen. Ich als neuer Bürgermeister darf eine starke CSU hinter mir vereint wissen, aber genauso haben wir mehr Vielfalt bekommen für den Gemeinderat. Das kann uns nur gut tun, wenn wir breit gefächert sind und wenn man viele Ideen einfließen“, so Bürgermeister Dominik Schindlbeck bei seiner Begrüßung und ersten Sitzung als neuer Barbinger Bürgermeister. Er betonte, dass er es als seine Aufgabe sehe, alle guten Ideen und Visionen fraktionsübergreifend zusammenzuführen zum Besten der Gemeinde. Er wisse, dass jeder vor Ideen sprieße und seine Themen so schnell wie möglich platzieren möchte, doch müsse man sich als Gemeinderat zusammenfinden und auch das Tempo finden, denn die Konstellation sei für alle neu. Nach 13 Jahren habe man mit ihm einen neuen Bürgermeister, aber mit der neuen Legislaturperiode habe man auch 50 Prozent neue Gemeinderäte und viele davon betreten Neuland, dies heiße aber im Umkehrschluss auch, dass in den Reihen des Gemeinderats 50 Prozent Erfahrung stecken. Teils mit sechs, aber auch 12 Jahren Gemeinderatserfahrung, Unterstützt von einer erfahrenen Verwaltung, die uns mit Rat und Tat zur Seite stehen werde . „Somit haben die die Chance neu zu denken und neu anzupacken“, konstatierte das neue Gemeindeoberhaupt, der aber auch ergänzte, dass man Themen wie Seniorenwohnen, neuer Bauhof, Rathausumfeld oder Feuerwehr Friesheim forcieren werde. Wichtig sei ihm Themen transparent anzugehen und dazu gehöre viel Kommunikation, um Entscheidungen zu treffen. Für Ende des Jahres plane er eine fraktionsübergreifende Klausur um Gesamtpläne und insbesondere einen Zukunftsplan für die Gemeinde zu entwickeln. „Es ist mein Ansatz, dass die gestalterischen Themen in einem Plan gefasst werden, um Barbing in die Zukunft zu führen. Ich habe mit meinem Team einen 10-Jahres-Plan entwickelt, der meine Vision für die Gemeinde Barbing war und letztlich wird dieses Programm der rote Faden werden, an dem wir uns orientieren, aber auch die Ideen und Visionen aller Gemeinderäte einfließen lassen, ganz unter dem Motto „Zukunft gemeinsam gestalten“, freute er sich und betonte, dass er sich auf die kommenden sechs Jahre freue. „Wir können gemeinsam eine erfolgreiche Zukunft für die Gemeinde schaffen mit guten Entscheidungen, vielen Diksussionen, auch mal Streit in der Sache aber auch mit Konsens und hoffentlich auch Spaß dabei.

Er  wünschte allen Gemeinderäten alles gute für die gemeinsame Zeit ehe, man sich dem ersten Tagesordnungspunkt widmete, der Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder. Dazu ging es in das Trauzimmer. Bürgermeister Dominik Schindlbeck nahm Elisabeth Betz (FW/BF), Jürgen Deinhart (FW/BF), Tanja Fleischmann (CSU), Stefan Geserer (Unabhängige Liste), Wolfgang Höpfl (Grüne), Melanie Jans (Grüne), Benedikt Jäger (Unabhängige Liste), Sebastian Reichl (SPD) Petra Schmalhofer (CSU) den Eid ab. Tobias Hafner (FW/BF) musste sich für den Abend entschuldigen lassen. Die wiedergewählten Gemeinderäte mit Dr. Martin Bartmann (CSU), Gerhard Deutsch (CSU), Dr. Marco Gärtner (CSU), Andreas Gröschl (CSU), Johannes Heitzer (CSU), Christine Kroschinski (CSU), Hans-Peter Landsmann (FW/BF), Martin Laumer (FW/BF), Stefan Sulzer (CSU) und Robert Stierstorfer (CSU) mussten nicht mehr vereidigt werden, wie auch Bürgermeister Dominik Schindlbeck.

Einstimmig wurde im Anschluss die Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts verabschiedet sowie der Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat, darunter Punkte wie Erhöhung der Ausschüsse auf sieben Mitglieder, damit alle Fraktionen abgebildet werden können, Sitzungsgeld für die Gemeinderäte, das von 50 Euro auf 70 Euro erhöht wurde oder auch Umgang mit Dokumenten. Die Summe der Einzelfallentscheidung des Bürgermeisters wurde auf 40.000 Euro festgelegt. Als Orientierung galt hier der Vorschlag des Gemeindetags mit einem Betrag von sechs bis acht Euro je Einwohner. Ferner ließ man auch die Option zur Möglichkeit einer hybriden Sitzung offen. Zwar sei noch nicht die notwendige Ausstattung vorhanden, aber der Digitalisierung dürfe man sich nicht verschließen und man sollte sich diese Option offen halten.

Einig war man sich im Rahmen der Sitzung über die Anzahl der weiteren Bürgermeister. Diese beließ man bei zwei, ehe man sich der Wahl der Stellvertreter widmete. Martin Laumer (FW/BF) machte deutlich, dass ihm bewusst sei, dass die CSU als größte Fraktion ihre Kandidaten durchbringen könne, doch er bezweifelte, ob es sinnvoll sei auch die weiteren Bürgermeister aus CSU zu wählen. „Die weiteren Bürgermeister übernehmen Aufgaben für die gesamte Gemeinde nicht nur für die Fraktion, sondern als Spitze der Gemeinde.“ Er meinte, dass es ein gutes Signal wäre, wenn sich die Vielfalt der Fraktionen auch in den stellvertretenden Bürgermeisterposten abbilden würde. Er plädierte dafür, dass zumindest ein Bürgermeisterposten fraktionsübergreifend vergeben werde. Bürgermeister Dominik Schindlbeck konstatierte, dass er als Bürgermeister neu im Rennen sei und auch für ihn eine neue Zeit anbreche. Er hätte schon den Wunsch, dass er ein Team neben und hinter ihm stehen habe. Ihm sei wichtig, dass die stellvertretenden Bürgermeister die Ortsteile abbilden. Wolfgang Höpfl (Grüne) erklärte, dass ihm die Eröffnungsrede gut gefallen habe und er diese als Handreichung verstanden habe, deshalb sei auch er der Meinung, dass die Vielfalt der Fraktionen abgebildet werden sollte. Stefan Sulzer (CSU) sah dies ganz anders und machte deutlich, dass 60 Prozent der Gesamtstimmen auf die CSU gefallen seien und man hier schon die demokratische Mehrheit sehe. In das selbe Horn blies auch Dr. Martin Bartmann (CSU), der meinte, dass man differenzieren müsse zwischen Plenum und Bürgermeister. Im Plenum sei die Handreichung richtig und wichtig, aber er sehe es so, dass die stellvertretenden Bürgermeister die Amtsvertreter des Ersten Bürgermeisters seien und der sei nun einmal CSU-Vertreter. Auch er plädierte für die Abdeckung der Ortsteile. Mit 11 Stimmen wurde Johannes Heitzer (CSU) aus Sarching zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Wahlvorschläge gingen auch für Hans-Peter Landsmann (FW/BF) ein und Tanja Fleischmann (CSU). Auf Landsmann entfielen sieben Stimmen und auf Fleischmann zwei. Für das Amt des Dritten Bürgermeisters schlug Tanja Fleischmann aus Auburg vor. Die Freien Wähler schlugen Hans-Peter Landsmann vor. Auf Tanja Fleischmann entfielen 12 Stimmen und auf Hans-Peter Landsmann acht Stimmen. Da Johannes Heitzer in der letzten Legislaturperiode bereits das Amt des Dritten Bürgermeisters ausübte musste dieser nicht mehr vereidigt werden. Tanja Fleischmann als Dritte Bürgermeisterin legte den entsprechenden Amtseid ab. Nach 13 Jahren, vorher war es unter Bürgermeister Albert Höchstetter Elisabeth Regensburger, ist nun auch wieder eine Frau im Bürgermeisteramt vertreten. Einstimmig erfolgten die Besetzung der Ausschüsse und die Bestimmung des Verbandsräte Schule und Wasser.

Ein zentraler Tagesordnungspunkt war dabei die Bildung und personelle Besetzung beratenden Ausschüsse.  Für die CSU wurde für den Haupt- und Finanzausschuss Gerhard Deutsch (Stellvertreter Tanja Fleischmann), Andreas Gröschl (Stellvertreter Johannes Heitzer) und Robert Stierstorfer (Stellvertreter Stefan Sulzer) bestimmt. Von den Freien Wähler/BürgerForum  wurde für den Ausschuss Hans-Peter Landsmann (Stellvertreter Jürgen Deinhart) und Martin Laumer (Stellvertreter Elisabeth Betz) bestimmt und von den Grünen Wolfgang Höpfl (Stellvertreter Melanie Jans) sowie von der Unabhängigen Liste Benedikt Jäger (Stellvertreter Stefan Geserer). Den Bau- und Umweltausschuss besetzen für die CSU Gerhard Deutsch (Stellvertreter Andreas Gröschl), Johannes Heitzer (Stellvertreter Robert Stierstorfer) und Stefan Sulzer (Stellvertreter Christine Kroschinski) sowie für FW/BF Jürgen Deinhart (Stellvertreter Martin Laumer), Tobias Hafner (Stellvertreter Hans-Peter Landsmann). Die Grünen bestimmten Melanie Jans (Stellvertreter Wolfgang Höpfl) und die Unabhängige Liste Stefan Geserer (Stellvertreter Benedikt Jäger). Ferner musste der Rechnungsprüfungsausschuss besetzt werden. Von Seiten der CSU wurde Andreas Gröschl (Stellvertreter Christine Kroschinski), Robert Stierstorfer (Stellvertreter Johannes Heitzer) und Tanja Fleischmann (Stellvertreter Martin Bartmann) vorgeschlagen. Von der Fraktion FW/BF wurde Elisabeth Betz (Stellvertreter Jürgen Deinhart) und Tobias Hafner (Stellvertreter Martin Laumer) empfohlen sowie von den Grünen Wolfgang Höpfl (Stellvertreter Melanie Jans) und von der Unabhängigen Liste Benedikt Jäger (Stellvertreter Stefan Geserer). Den Vorsitz übernimmt auf einstimmigen Beschluss Andreas Gröschl. Der Schulverband Barbing wird mit Gerhard Deutsch (Stellvertreter Petra Schmalhofer), Tanja Fleischmann (Stellvertreter Andreas Gröschl) und Jürgen Deinhart (Stellvertreter Elisabeth Betz) besetzt sowie der Schulverband Neutraubling von Robert Stierstorfer (Stellvertreter Christine Kroschinsk) und Jürgen Deinhart. Der Wasserzweckverband wird von Jürgen Deinhart (Stellvertreter Tobias Hafner) besetzt. Abschließend wurden Erster Bürgermeister Dominik Schindlbeck und Zweiter Bürgermeister Johannes Heitzer zu Eheschließungsbeamten ernannt.